Definitiv sollte der ein oder andere hier überlegen, wie er seine Abfüllungen "verpackt". Ich habe nicht selten Abfüllungen erhalten, wo die Etiketten vom Hersteller abkopiert wurden.
Streng genommen dürfte schon das Umfüllen in ein anderes Behältnis und der anschließende Verkauf für einen Markenrechtsverstoß ausreichen.
Um das beurteilen zu können, bin ich zu wenig im Thema. Unabhängig davon, ist das kopieren des Markenlogos und der Verpackung ja auch verboten.
Das mit den Etiketten ist verboten, war es aber schon immer. Simples Markenrecht, man darf Logos nicht ohne Zustimmung der Marke verwenden.
Das Umfüllen ist aber für Privatpersonen weiterhin ok. Allerdings müssten manche hier im Souk, bei ihren regen Verkaufsktivitäten eigentlich eine Gewerbe anmelden und wären dann keine Privatperson mehr.
Wer aber hin und wieder verkauft, oder Sharings veranstaltet hat nichts zu befürchten, solange er eben keine Markenlogos druckt.
Btw Herstellerproben zu verkaufen ist eigentlich auch verboten, auch für Privatpersonen. Steht ja so gut wie immer auf den Proben drauf *nicht für den Verkauf*
Ob es so einfach ist? Ich lese das bei Solmeckes Ausführung anders.
Im privaten ja, ist es so einfach, die in dem Artikel geschilderten Gesetzte bezüglich Abfüllungen greifen nur für Gewerbliche.
Das eigentlich schwierige und gesetzlich auch nur ungenau festgelegt ist die Trennung zwischen privat und gewerblich. Wer regelmäßig mit gewinnabsicht verkauft muss ein Gewerbe anmelden. Das dürfte auf so einige hier im Souk zutreffen.
Das heißt aber nicht, dass man gar nichts verkaufen kann. Man darf sein Privateigentum auch anteilig verkaufen, das ist legitim.
Ja da hast du recht. §14 setzt eine Verletzungshandlung im geschäftlichen Verkehr voraus. Allerdings sind im Interesse des Markenschutzes keine sonderlich hohen Anforderungen an eine Handlung im geschäftlichen Verkehr gebunden. Gewinnabsicht ist laut Rechtsprechung nicht erforderlich.
Wie auch immer. Es bleibt abzuwarten was kommt oder auch nicht.
Dior Homme Parfum (2014)