vor 3 Jahren
Es gab bereits Verfahren vor dem BGH die sich damit beschäftigt haben. Die Kurzform:
"Der Fall mag skurril wirken, doch das Urteil des Bundesgerichtshofs markiert eine juristische Grenze des vieldiskutierten Urheberrechts. Tatsächlich scheinen Copyright und Patente auf Düfte und die damit heraufbeschworenen Assoziationen kaum anwendbar zu sein.
Denn die Verbindung zwischen Originalparfum und Imitat ist eine kognitive Leistung desjenigen, der einen den Zusammenhang zwischen den beiden Düften herstellt. In gewissem Maße muss auch die Verbindung zwischen zwei Feuerzeugen zunächst gedanklich hergestellt werden. Doch ist die Nachvollziehbarkeit in der physischen Welt eher gegeben.
Das Bewusstsein dagegen ist rein subjektiv und für andere Menschen nicht zugänglich. Darum lässt sich aus einer Geruchsassoziation keine juristische Verbindlichkeit ableiten."
"Eine kontroverse Debatte über das Urheberrecht entfachte vor gut einem Jahr Helene Hegemanns Roman Axolotl Roadkill. Hegemann gab öffentlich zu, Teile ihres Buches aus den Texten eines Bloggers übernommen zu haben, der unter dem Pseudonym Airen im Internet publizierte. Daraufhin wurde ihr vorgeworfen, sie verletze das Urheberrecht und begehe Raub am geistigen Eigentum.
Doch schon im Abwägen des Für und Wider hat sich die Kategorie des "geistigen Eigentums" anhand dieser Debatte als brüchig und durchlässig erwiesen. Sprache, so wird von manchen argumentiert, ist Allgemeingut. Die anderen sagen, dass komplexe sprachliche Konstruktionen dennoch eine besondere, schützenswerte Errungenschaft darstellen. Dennoch bleibt der wirtschaftliche Besitzanspruch auf Wortkombinationen problematisch.
Im Falle des Parfümimitats sind nun nicht einmal mehr Wörter als Diskussionsgrundlage vorhanden, sondern nur bestimmte sensorische Regungen."
Aber ich merke schon, dass du leider dein eigenes Rechtsverständnis hast und es für dich keine Rolle zu spielen scheint was unser oberstes Gericht urteilt. Deshalb macht es an dieser Stelle auch keinen Sinn mehr mit dir darüber zu diskutieren. Ich bin raus.
Zuletzt bearbeitet von Herzl am 15.03.2021, 09:28, insgesamt einmal bearbeitet